Kategorie Politik

Über Globalisierung und (vor allem) über Verantwortung

Und für alle die noch nicht wissen was Globalisierung ist: Globalisierung ist, wenn alle 7 Milliarden Menschen das Produkt des jeweils weltbesten Produzenten kaufen können. Ich sage nicht, dass ich das schlecht finde. Eigentlich ganz im Gegenteil. Ich sage nur, dass das gewisse Auswirkungen auf die Produzenten hat die zwar recht fleißig und ganz gut […]

Die Vision eines privat organisierten Grundeinkommens.

Die Vision eines von privater Seite organisierten, finanzierten, verwalteten, und ausgezahlten Bedingungslosen Grundeinkommens. Ich möchte etwas über die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens schreiben, aber mich hier nicht über all das was schon tausendfach diskutiert wurde auslassen, ich möchte mich auf einen anderen, für manche vielleicht überraschend erscheinenden, Aspekt konzentrieren: Muss das Bedingungslose Grundeinkommen vom Staat […]

Der Sieg der faktischen Masse gegen die reine virtuelle Energie

Gibt es etwas das wir aus dem Absturz/Abschuss der MH17 Maschine lernen können? Nein, ich weigere mich generell diese Spiele mitzuspielen wo es darum geht zwanghaft in schlechten Sachen etwas Gutes zu sehen. Aber er ist Sinnbild für etwas das ein bischen, vielleicht sogar sehr, traurig ist. Die Demonstrationen und Revolutionen auf europäischen und arabischen […]

„Vorstand 2.0“

(Achtung, dies ist kein Aprilscherz…) Die letzten Monate (eigentlich die letzten Jahre?) haben mit (wahrscheinlich nicht nur mir…) gezeigt, dass wir Piraten etwas an unserer Struktur, und damit auch an unserer Satzung arbeiten müssen. Die Frage war nur, wo fängt man an. Aus diversen Gründen bin ich bei der Zusammensetzung des Vorstandes gelandet und halte […]

Sanktionen sind zwecklos, sagt das Jobcenter

Zitat: „Sanktionen haben den Zweck, eine Verhaltensänderung herbeizuführen. Die Erfahrungen der letzten neun Jahre haben gezeigt, dass mit der Verhängung einer Sanktion nur selten Impulse zur Motivationssteigerung gesetzt werden konnten. Oft verstärkt eine Sanktion Rückzug und Antriebsarmut. Sie stört das Vertrauen in die Behörde als „Partnerin“, fördert destruktive Verhaltensweisen und zieht erhebliche Zeitverluste im Integrationsprozess […]

Warum nicht einfach eine AG-Landespolitik?

Meine Gedanken zum „Basiskongress“ zur Vernetzung von Landtagsfraktion SH und Basis SH nun hier nach der Sitzung: Am Ende versuchte Hans aus dem Landesvorstand den großen Rundumschlag: Fracking, TAFTA, Europa und was sonst noch alles… Alles wichtige Themen aber hier zeigt sich auch ein Problem: Der Landesverband SH krankt oft daran, dass er sich subjektiv […]

Ich weiß zwar nicht was hinter eurem Plan steckt, aber bitte setzt ihn um!

Liebe Piratenpartei, lieber Bundesvorstand, auch wir müssen mal reden (keine Angst ich trete von nichts zurück^^). Es ist jetzt eine Woche her, dass in Bochum Listenkandidaten für die Europawahl gewählt wurden. Ich persönlich bin kein Kandidat geworden und gehe davon aus, dass jetzt irgendwo im Hintergrund ganz fleißig und total professionell ein Wahlkampf geplant wird. […]

WP004, Last Minute

So, da morgen schon der Parteitag anfängt, hier die restlichen Module des Europawahlprogrammes WP004 im Schnelldurchlauf: Bitte annehmen! Nur bei den Modulen 16.5 (Europäische Außen- und Sicherheitspolitik) und 7.6 (Soziale Familienpolitik) könnte es durchaus berechtigten Diskussionsbedarf geben, einmal wegen einer unglücklichen Formulierung, die so gelesen werden kann, dass wir etwas ablehnen was schon besteht, einmal […]

Verkehr und Infrastruktur im WP004

Heute ein paar Gedanken zum Modul 15: Verkehr und Infrastruktur Dort findet ihr es: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal/WP004#Modul_15:_Verkehr_und_Infrastruktur Die Unterkapitel sind: Modul 15.1 Mobilität in Europa Modul 15.2 Grenzüberschreitender ÖPV Modul 15.3 Europäisches Semesterticket Modul 15.4 Freie Mobilität in europäischen Städten Modul 15.5 Faire Bedingungen für Freizeit- und Geschäftsreisen in Europa Modul 15.6 Transparenz und fairer Wettbewerb in […]

„Internationales Handeln“ im WP004

WP004 EU-Wahlprogramm Die einzelnen Kapitel (in umgekehrter Reihenfolge) vorgestellt. Heute das Modul 16: Internationales Handeln Link zum Antrag: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal/WP004 Ich beginne die Vorstellung der Kapitel des WP004 Gesamtantrages zum Europawahlprogramm mit dem letzten und dem damit meiner Meinung nach entscheidensten Kapitel, das im übrigen auch ein gewisses Potential hat im Laufe des Parteitages (falls er […]