Warum nicht einfach eine AG-Landespolitik?

Meine Gedanken zum „Basiskongress“ zur Vernetzung von Landtagsfraktion SH und Basis SH nun hier nach der Sitzung:

Am Ende versuchte Hans aus dem Landesvorstand den großen Rundumschlag: Fracking, TAFTA, Europa und was sonst noch alles… Alles wichtige Themen aber hier zeigt sich auch ein Problem:
Der Landesverband SH krankt oft daran, dass er sich subjektiv als Nabel der Welt wahrnimmt. Wir machen mal das mit der Politik und alles was Politik ist macht unser Landesverband…Aber: Es gibt 4, eigentlich 5 politische Ebenen: Die der Kommunen, der Länder, des Bundes, von Europa und eigentlich eine globale Ebene.

Auf kommunaler Ebene wäre es schön wenn es zu jedem Thema, das auf dieser Ebene behandelt wird einen eigenen Arbeitskreis gibt. Stattdessen schaffen wir es in Kiel gerade mal eine Fraktionssitzung und einen Kommunalstammtisch abzuhalten. Und selbst das ist eigentlich schon zu viel um ehrenamtlich sich engagierende Basispiraten zahlreich einzubinden.

Auf Europaebene ähnlich. In Europa werden unterschiedlichste Themen entschieden, es gibt im EU-Parlament 24 Fachausschüsse, 28 Kommissare zu unterschiedlichsten Themen. Trotzdem gab es in den letzten Jahren zum Beispiel eigentlich nur eine AG-Europa.

Ich glaube man, und vor allem der Landesverband SH, muss sich von der Vorstellung verabschieden, dass das was im Landtag gemacht wird eben „DIE POLITIK“, die gesamte Politik, ist. Nein, es ist eine Ebene von vielen. Es ist bei weitem nicht DIE alleinige entscheidende politische Ebene für Menschen in SH. Deshalb: Um die Vernetzung und die politische Zusammenarbeit zwischen Landtagsfraktion und Landesbasis zu stärken sollte man meiner Meinung nach erstmal eine „AG-LANDESPOLITIK“ gründen. Die kann dann z.B. alle drei Wochen im Mumble tagen und alle Landtagsabgeordneten sind anwesend und die wichtigsten Themen werden besprochen. Vor allem natürlich die Themen die explizit auf Länderebene entschieden werden. Genauso wie man auf dem Kommunalstammtisch über die neuste Radwegeplanung diskutieren kann aber nicht über TAFTA und TIPP und bei der Sitzung der AG-Europa die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung aber nicht über das Schwimmbecken in Husum.

Dann hat der einfache Basispirat es einfach und kann sagen: „Montag mach ich mal das mit der Kommunalpolitik, Mittwoch mit Europa und Dienstag ist mal die Landespolitik dran.“.

Natürlich wäre es schön für alle Themen einzelne AGs auf Kommunal-, Länder-, Bundes-, und Europaebene zu haben. Aber so funktioniert das Offenbar nicht wirklich. Viel sinnvoller und realistischer scheint (mal auf SH beschränkt) die Unterteilung in Kommunal-AGs oder Treffen vor Ort, Landespolitik-AG und Fach-AGs die zum Beispiel Bildungspolitik bearbeiten aber nicht speziell auf Landesebene spezialisiert sind (Auch wenn in diesem Beispiel Bildungsgesetze Landesgesetze sind).

Es wurde in den letzten Monaten so viel von „Auf Trinkstärke reduzieren“ und ähnliches gesprochen. Jetzt muss ich mal in dieses Horn tröten und sagen: Macht erstmal das was realistisch ist, eine AG-Landespolitik, wo wir das mit der Länderpolitik, die im Landtag entschieden wird, machen. Und wenn das klappt sehen wir weiter.

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