„Vorstand 2.0“

(Achtung, dies ist kein Aprilscherz…)

Die letzten Monate (eigentlich die letzten Jahre?) haben mit (wahrscheinlich nicht nur mir…) gezeigt, dass wir Piraten etwas an unserer Struktur, und damit auch an unserer Satzung arbeiten müssen. Die Frage war nur, wo fängt man an. Aus diversen Gründen bin ich bei der Zusammensetzung des Vorstandes gelandet und halte es inzwischen für angebracht dort einige entscheidende Änderungen vorzunehmen.

Wir Piraten haben, das mag einige vielleicht überraschen, seid 2006 einen sehr starken Vorstand, der kaum in seinen Kompetenzen beschränkt ist oder dem sonstwie ein demokratisches Gegengewicht (zwischen den Parteitagen) gegenübersteht. SMV und Basisentscheide haben wir nicht, bzw. klappen aus irgendwelchen Gründen nicht. Situation ist deshalb: Ein Bundesvorstand aus ca. 7 Leuten kann mittels Vorstandsbeschlüssen die Partei lenken. Um es etwas härter auszudrücken: Die Partei ist auf Gedeih und Verderben diesen Menschen ausgeliefert. Ok, sie sind demokratisch gewählt. Das ist die Bundesregierung auch… Würden wir Piraten es aber richtig finden wenn die Regierung durchregieren kann ohne das Parlament zu fragen? Nein. Hier setzt folgender Gedanke an:

Einem („geschäftsführender“) Vorstand aus ca. 7 Piraten wird ein „Gesamtvorstand“ aus ca. 20 Piraten gegenübergestellt.

Der Gesamtvorstand, dem der geschäftsführende Vorstand angehört, trifft die Entscheidungen, die man gemeinhin Vorstandsbeschlüsse nennt. So ähnlich wie ein Parlament oder ein Ausschuss.

Der geschäftsführende Vorstand führt diese Beschlüsse aus, genauso wie eine Regierung oder Bürgermeister und Verwaltung die Beschlüsse des Parlamentes oder eines Ausschusses ausführt.

Kurz: Das ganze würde dazu führen, dass mehr Demokratie herrscht als es heute bei uns tut. Andere Parteien haben etwas ähnliches. SPD, CDU, Linke… Fast alle „bösen etablierten“ scheinen sowas zu haben. Nur wir Piraten, mit unserem basisdemokratischen Anspruch brauchen Vorstände die ein Jahre lang allein „regieren“ können? Irgendwie paradox…

Solch eine, meiner Ansicht nach wünscheswerte, Reform kann nur klappen wenn viele Piraten, eigentlich alle, sie mittragen. Ich lade deshalb alle, auch die die zufällig davon erfahren, ein mitzuarbeiten und Impulse zu geben.

Das derzeitige Arbeitspad findet ihr dort:

https://mcs.piratenpad.de/vorstand2punkt0

Aber: Dies ist außnahmsweise mal kein 100% offener Prozess. Die Zielsetzung ist in diesem Falle schon relativ klar vorgegeben. Der offene Prozess ist bereits da, weil jeder einen Antrag zum Parteitag ausarbeiten darf. Und es ist auch nicht zu befürchten, dass übermäßig viele Anträge kommen, die vorgefiltert werden müssen. Auch geht es nicht darum die gesamte Satzung auf einen Schlag zu reformieren, auch wenn dies, und ein Prozess der dieses Ziel hätte, durchaus diskussionswürdig sind und eventuell noch folgen könnte. Hier soll es aber nur darum gehen das Kapitel zum Thema Vorstand neu zu schreiben, auch als Reaktion auf aktuelle Diskussionen die sich vor allem um die Rolle des Vorstandes in der Piratenpartei drehten. Wenn ihr andere konkrete Optionen zur Vorstandszusammensetzung, zum Beispiel einen „starken, kleinen Vorstand aus 3 Personen“ bevorzugt, dann versucht mich also nicht davon zu überzeugen sondern erarbeitet einfach einen anderen Antrag aus.

Ich gehe recht entspannt in die Diskussion um dieses Thema und bin gespannt was vielleicht auf einem nächsten oder übernächsten Parteitag als Ergebnis herausspringt. Es kann aber genauso gut, aus unterschiedlichsten Gründen, passieren, dass kein Antrag bei herausspringt. Das ist dann halt so.

Malte

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: