Die Vision eines privat organisierten Grundeinkommens.

Die Vision eines von privater Seite organisierten, finanzierten, verwalteten, und ausgezahlten Bedingungslosen Grundeinkommens.

Ich möchte etwas über die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens schreiben, aber mich hier nicht über all das was schon tausendfach diskutiert wurde auslassen, ich möchte mich auf einen anderen, für manche vielleicht überraschend erscheinenden, Aspekt konzentrieren:

Muss das Bedingungslose Grundeinkommen vom Staat ausgezahlt werden?

Kann ein Grundeinkommen nicht auch privat verwaltet, finanziert und ausgezahlt werden?

Ähnlich wie eine private Tierschutzorganisation Spenden einnimmt und für Tierschutz wieder ausgibt, wäre es nicht möglich, dass eine private Grundeinkommensorganisation Spenden einnimmt und als Grundeinkommen ausschüttet?

ich möchte ein wenig ausführen wie ich zu diesem Gedanken komme:

Wenn man sich die Statements der Grundeinkommensbefürworter anhört, bzw. durchliest, dann ist immer die Rede davon, dass der Staat sich darum kümmern soll. Ganz selbstverständlich wird davon ausgegangen, dass das Bedingungslose Grundeinkommen die bisherige staatliche Grundsicherung ersetzen soll/wird und deshalb vom Staat verwaltet, ausgezahlt und mit Beiträgen/Steuern finanziert wird, zu dessen Zahlung Bürger per Gesetz verpflichtet werden.

Mich beschleicht dabei das Gefühl, dass da zum Beispiel eine entscheidende Frage übersehen wird:

Soll das Bedingungslose Grundeinkommen in Konkurrenz treten zu staatlichen Sozialleistungen (die nicht bedingungslos und nur an ausgewählte Personen ausgezahlt werden) oder zu Einkommen aus der Privatwirtschaft (die ebenfalls nicht bedingungslos und nur an ausgewählte Personen ausgezahlt werden).

Soll das Grundeinkommen also eine radikal revolutionierte
A) Staatliche Sozialleistung
oder eine radikal revolutioniertes
B) privates Einkommen
sein?

Die überwiegende Mehrzahl geht heute ganz selbstverständlich davon aus, dass das Grundeinkommen eine radikal revolutionierte staatliche Sozialleistung sein soll.

Aber warum?

Wird nicht immer wieder bemängelt, dass die Regierungen und „die Politiker“ nur Interessen von sich selbst oder von Wählergruppen befriedigen? Wie kann die Regierung eines Staates dazu gebracht werden, nicht die Klientel der Regierungsparteien im Auge zu haben sondern ALLE Menschen?

Ganz krass ausgedrückt:

Klassische Sozialpolitik ist es, wenn Politiker die Wählerschichten fördern die bei der nächsten Wahl die eigene Partei wählen sollen. Die Wählerschichten die man nicht braucht werden dementsprechend NICHT gefördert. Warum sollten die Regierungsparteien nun ihre Klientel dadurch vergraulen, dass sie nicht mehr explizit diese, sondern ALLE, fördern? Es gäbe keinen Grund für die Klientel ihre alte Partei weiterhin zu wählen. Sie würden, wenn man vom Egoismus ausgeht, sofort zu einer Partei wechseln die verspricht nicht ALLE gleichmäßig, sondern die besagte Klientel SPEZIELL und herausgehoben zu fördern.

Ich weiß, das klingt pessimistisch. Aber warum sollen gerade diejenigen die vom Staat enttäuscht sind und ihn kritisieren wegen eines menschenunwürdigen Sozialsystems, hoffen, dass exakt dieser Staat eine derartige Kehrtwende macht?

Polemisch ausgedrückt: Sozialpolitik ist offenbar per Se etwas ganz anderes als das was die Grundeinkommensbefürworter wollen. Sozialpolitik ist zum Beispiel zur Zeit, und war es eigentlich schon immer, von Bürokratie geprägt. Das ist klar, denn es ist unheimlich kompliziert die Menschen und Gruppen herauszufiltern und zu verwalten die, aus bestimmten Gründen (nicht bedingungslos), gefördert werden sollen und von den Menschen und Gruppen zu trennen die dementsprechend NICHT gefördert werden. Sozialpolitik ist: Eine bestimmte Gruppe von Menschen zu fördern, eine andere nicht! Wenn Sozialpolitik bedeuten würde ALLE zu fördern, dann wär das eine sehr einfache Sache. Ist sie aber nicht. Sozialpolitik ist sehr kompliziert…

In der Privatwirtschaft ist es von Prinzip her eigentlich ganz ähnlich. Eine Firma, eine Unternehmung oder ein Mensch generell vergeben an Personen Förderung (Einkommen) aus bestimmten Gründen. Nicht damit diese geförderten Menschen sie danach bei Wahlen wählen, sondern weil sie sich dadurch Profit/Vorteil für sich selbst oder ihr Unternehmen erhoffen. Die privaten Einkommen sind also genausowenig bedingungslos wie die staatlichen Förderungen (Sozialleistungen).

Weder die privaten Einkommen, noch die staatlichen Sozialleistungen erfüllen zur Zeit die Anforderungen die die Grundeinkommensbefürworter an ein Bedingungsloses Grundeinkommen stellen.

Man kann jetzt ganz viel über die Unterschiede zwischen privater Einkommen und staatlicher Förderung schreiben und darüber philosophieren welche Seite jetzt schon näher an der Vision der Bedingungslosigkeit dran ist.

Ich will aber einen ganz entscheidenden Unterschied herausstellen:

In der Regel lebt ein Mensch in einer Welt in der nur eine Regierung für die Sozialleistungen, die er bekommen kann, zuständig ist aber in der es unzählige Unternehmen und Menschen gibt von dem er privates Einkommen beziehen kann. Der Schritt, diese eine Regierung davon zu überzeugen das Sozialsystem komplett umzukrempeln und durch ein anderes zu ersetzen, auf eines das auf Bedingungslosigkeit setzt, ist ein sehr großer Schritt. Der unüberschauberen Vielfalt von privaten Einkommensgebern aber eine Organisation hinzuzufügen die ein Einkommen bedingungslos ausschüttet wäre demgegenüber ein kleinerer, ein leichterer umzusetzender Schritt.

Besonders deutlich wird dieser Unterschied wenn man von der Idee eines WELTWEITEN bedingungslosen Grundeinkommens ausgeht. Natürlich kann es, aller Wahrscheinlichkeit nach, nur eine Weltregierung oder eine Weltgemeinschaft geben die sich auf eine weltweite soziale Absicherung einigt. Dass diese Weltgemeinschaft sich ausgerechnet auf das BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) einigt erscheint ein wenig unwahrscheinlich, vor allem wenn man sich vor Augen führt wie weit wir von einer wirklichen Weltgemeinschaft oder gar einem wirklichen, wie auch immer gearteten, Weltstaat entfernt sind.

Es ist also sehr schwer DEN EINEN STAAT völlig umzukrempeln. Es ist sehr viel einfacher EINE VON VIELEN privaten Organisationen hinzuzufügen, in diesem Falle eine die sich darum kümmert Spenden/Beiträge einzusammeln und als Grundeinkommen auszuschütten.

Im Gegensatz zum Staat herrscht bei den privaten Einkommengebern Konkurrenz. Man würde also nur einen weiteren Konkurrenten hinzufügen. Man würde aber erstmal keinen vernichten. Deshalb wäre der Widerstand zu Beginn erst einmal kleiner. Wenn man das staatliche Sozialsystem umkrempeln will, ist der Widerstand sehr groß, unter anderem weil bei Einführung eines staatlichen BGE viele spezielle Förderleistungen für bestimmte Klientel vernichtet würden.

Ein privat organisiertes Grundeinkommen müsste sich allen Regeln der Privatwirtschaft unterwerfen. Das hieße zu allererst: Es kann scheitern. Es kann sein, dass die Leute dem „Produkt“ nicht vertrauen, dass sich keine Beitragszahler finden, dass die Organisation wegen Unprofessionalität ins Chaos gerät usw. Aber es bleibt dabei, dass dieser Schritt sehr viel einfacher zu starten wäre als der Versuch mit der Brechstange den gesamten Staat umzukrempeln. Ein Unternehmen oder eine sonstwie geschäftsfähige Organisation zu gründen ist immerhin noch einfacher als die Regierung umzustürzen. Auch besteht die Möglichkeit, dass sich andere Organisationen mit dem selben Ziel gründen, genauso wie es viele Naturschutzorganisationen gibt.

Dass der Staat sinnvolle Sachen fördern oder umsetzten kann, das steht ja außer Frage. Aber man muss doch zum Überlegen anregen und sagen: Muss jede sinnvolle Sache der Staat machen? Es gibt Vereine, Verbände, Organisationen und sonstige private Initiativen die allerlei gute Sachen machen, sei es Tierschutz, Krankheitsbekämpfung, Sporttreiben etc. Das Geld was dort benötigt wird, das wird privat gezahlt, privat verwaltet und privat für bestimmte Zwecke ausgezahlt. Es gibt viele Unternehmen die sinnvolle Produkte herstellen. Diese Unternehmen organisieren sich selbst, kümmern sich selbst um Input, meist Spenden, stellen mit diesem Input das Produkt her und kümmern sich um den Versand des Produktes.

Warum also nicht eine Organisation aufbauen, die sich darum kümmern, dass genug Input gegeben, also eingezahlt wird, aus diesem Input, diesen Einzahlungen das Produkt bastelt und das Produkt, das bedingungslose und gleiche Grundeinkommen, an alle Menschen auszahlt?

Oder, wie schon angedeutet, auch mehrere Organisationen und die beste setzt sich durch. Denn es ist nicht wie beim Staat wo es jeweils nur eine Regierung gibt, es kann mehrere private Initiativen geben, die miteinander konkurrieren, genauso wie es mehrere Tierschutzorganisationen gibt. Natürlich wäre es einfacher es gäbe nur eine Grundeinkommensorganisation, aber es ist kein Muss.

Bisher gibt es private Initiativen, die sich der Forderung eines staatlichen Grundeinkommens widmen. Genauso wie es private Initiativen gibt die vom Staat mehr Tierschutz fordern. Aber es gibt auch private Initiativen die selbst Tierschutz betreiben und sich nicht auf die passive Forderung beschränken. WWF, Greenpeace usw. Diese Organisationen finanzieren sich alle vor allem durch Spenden, Erbschaften, private Beiträge. Die Leute zahlen an diese Organisationen weil sie wissen, dass diese davon Tierschutz machen. Warum nicht eine Organisation gründen an die die Leute Beiträge zahlen weil sie wissen, dass diese davon ein Grundeinkommen macht?

Was fehlt ist also eine private Initiative die selbst ein Grundeinkommen betreibt. Eine private Initiative, die die Finanzierung, die Verwaltung und die Auszahlung eines Grundeinkommens organisiert.

Jeder Mensch kann ein Konto gründen auf das Leute einzahlen können und von dem aus das Grundeinkommen ausgezahlt wird. Ist es verboten? Ist es verboten Einkommen auszuzahlen? Ich denke nicht. Natürlich sind die staatlichen Rahmenbedingungen wichtig. Natürlich werden sich wieder die Leute skeptisch zu Wort melden denen alles private suspekt ist. Aber wichtig ist zu erkennen, dass es prinzipiell geht und dass es prinzipiell ein Weg ist, der bestimmt nicht zu vernachlässigen ist. Und allen die prinzipiell sofort fragen, „Wie soll sich das finanzieren? Wie soll das Grundeinkommen und die Verwaltungsarbeit finanziert werden?“. Nun, wie bereits erwähnt, so wie sich die meisten privaten Initiativen finanzieren. Zum Beispiel der WWF. Zitat: „Die Naturschutzarbeit des WWF wird zu rund 70 Prozent aus privaten Spenden und Vermächtnissen finanziert. Dazu kommen Lizenzeinnahmen und Spenden, die der WWF von Unternehmen erhält. …“ Mir ist klar, dass diese Finanzierung bei einem Grundeinkommen, vor allem bei einem weltweiten, ungleich gewaltiger ausfallen müsste. Aber ich gehe stark davon aus, dass das Grundprinzip (übrigens ähnlich wie wenn es der Staat macht) lauten muss: Menschen geben Geld, die danach weniger Geld haben aber z.B. durch Zufriedenheit, gesellschaftlichen Zuspruch, oder Profilierung für sich oder die eigene Unternehmung belohnt werden.

Und eines sollte nicht vernachlässigt werden: Beiträge die an ein privates Projekt fließen werden, im Gegensatz zu Steuern, freiwillig bezahlt. Und an alle die exakt aus diesem Grund Zweifel an der Finanzierung haben, denen möchte ich raten mal zu schauen wie viel die Menschen bereit sind zu zahlen für die unterschiedlichsten materiellen und inmateriellen, sinnvollen oder weniger sinnvollen, und glücklich oder weniger glücklich machenden Produkte… Ich bezahle Geld und bekomme davon etwas das nicht Geld ist. Besonders wenn man sich auf den „humanitären“ Aspekt des Grundeinkommens fokussiert, dann erscheint es oft ein wenig zweifelhaft, zumindest nachdenkenswert, wenn diese gute Sache über „Zwang“, also über Steuern die gezahlt werden MÜSSEN finanziert werden soll. Was wäre wenn man dem Konzept der bedingungslosen Auszahlung die freiwillige Einzahlung gegenüberstellt? Ich frag nicht was du mit deinem Einkommen machst, ich frag aber auch nicht ob du dich bei der Finanzierung beteiligst. Der Aspekt der Eigenverantwortlichkeit des Menschen würde auf beiden Seiten der Medaille seine Beachtung finden. Sowohl bei der Auszahlung, wie auch bei der EInzahlung. Mit allen Vor- und Nachteilen. Bei der Auszahlung haben sich die Grundeinkommensbefürworter bereits geeinigt, dass sie die Nachteile (Jeder kann mit dem Grundeinkommen auch „Mist“ kaufen) leben können, bei der Einzahlungsseite muss, so denke ich, noch Überzeugungsarbeit geleistet werden.

Mir ist bewusst, dass wir uns bei einer Organisation die ein Grundeinkommen betreibt in ganz anderen Sphären bewegen als bei Tierschutzorganisationen. In anderen Sphären was die Finanzen angeht. Tierschutzorganisationen geben ihr Geld für bestimmte Zwecke aus, zielgerichtet. Der finanzielle Aufwand ist hoch, aber überschaubar. Eine weltweite Grundeinkommensorganisation (und nur eine weltweite wäre glaubhaft und konsequent) würde im Ernstfall und falls die Registrierung aller Erdenbürger gelingt, an 7 Miliarden Menschen das Grundeinkommen ausschütten. Und jeder bekommt exakt gleich viel egal in welchem Land er lebt, wie alt er ist oder welches Geschlecht er hat. Und hier gibt es einige wichtige Gedanken zu:

Ein weltweites Grundeinkommen, ausgeschüttet von einer privaten Organisation muss erstmal nicht viel mit der Standardvorstellung „1000 Euro oder Dollar pro Monat“ zu tun haben. Die Vorstellung, dass das weltweite privat organisierte Grundeinkommen so einen oder einen vergleichbaren Betrag hat ist erstmal gar nicht wichtig. Zwei Sachen fallen mir aber sofort ein die wichtig sind:

1. Das weltweite Grundeinkommen wäre, wenn die Umsetzung gelingt, in erster Linie eine gigantische Umverteilungsmaschine. Einige wenige zahlen (aus Gründen die ich bereits angedeutet habe, zu denen ich aber später noch etwas schreiben werde) ein, ALLE bekommen das gleiche aus dem Topf. Ohne Rücksicht auf Bedingungen jeder Art. Es wird stur „aus dem Hubschrauber“ das Geld ausgeschüttet und darauf geachtet, dass jeder gleich viel bekommt. Im Extremfall, den ich sogar als Idealfall bezeichnen würde, zahlen sogar alle Menschen ein, im extremen Extremfall sogar alles Geld was sie haben, unterschiedliche Beträge da jeder unterschiedlich viel hat, und bekommen danach jeder den gleichen Betrag aus dem Topf. Wenn so etwas geschieht hätten danach alle Menschen gleich viel Geld. Die perfekte Umverteilung. Ohne zu fragen was die Menschen mit diesem Geld machen. Die können es für gute oder für schlechte Sachen ausgeben. Genauso wie bei einer demokratischen Wahl alle Menschen die gleiche Stimme haben und diese Stimme „guten“ oder „schlechten“ Politikern geben können.

2. Auch Centbeträge ändern die Welt. Es gibt viele Länder in denen viele Menschen mit weniger als einem Dollar pro Tag leben müssen. Ok, es sind auch sehr viele Menschen. Aber was würde passieren wenn Tausend solcher Menschen je 50 Cent Grundeinkommen bekommen würden? Sie könnten sich zusammenschließen und mit diesen zusammengerechnet 500 Dollar (oder Euro) eine Maschine kaufen um diese gemeinsam zur Arbeit zu nutzen. Ob sie es tun würden ist eine andere Frage. Aber die Möglichkeit besteht. Wenn ein Milliardär auf die „verrückte“ Idee kommt 7 Milliarden Dollar auf das Konto der Grundeinkommensorganisation zu spenden oder zu vermachen… Und im Idealfall 7 Milliarden Menschen je einen Dollar bekommen… Das würde bedeuten, dass in einer Millionenstadt eine Millionen Menschen je 1 Dollar für Krimskrams ausgeben können. Oder sie können sich organisieren und die insgesamt 1 Million zusätzliche Dollar für etwas, für eine bestimmte Zweckmäßigkeit, ausgeben das allen zu Gute kommt Es bestehen viele Möglichkeiten.

Nun stellen sich bestimmt viele die Frage: Warum sollte jemand einer Grundeinkommensorganisation Geld geben? Nun, vielleicht aus ähnlichen Gründen warum Leute an Tierschutz- oder andere Gemeinnützige Organisationen spenden? Aber ich will noch einen anderen, vielleicht etwas kaltherzigeren möglichen Grund andeuten: Stell dir vor jemand spendet nicht… Stell dir vor die Leute finden heraus, dass ein reicher Mensch oder ein großer Konzern nichts gespendet hat… Und stell dir vor alle 7 Milliarden Menschen sind als Empfänger des Grundeinkommens registriert und sie erfahren, dass Firma XY nicht für das Grundeinkommen gespendet hat, Firma YZ aber schon…

Etwas ähnliches findet statt wenn zum Beispiel eine Getränkefirma wirbt mit „1 Euro pro gekauften Kasten Getränke geht an den Regenwaldschutz“. Die Leute können dieses Verhalten belohnen. Die Getränkefirma „kauft“ sich dadurch höheren Profit oder eine höhere gesellschaftliche Stellung, vielleicht sogar etwas wie Macht. Und viel wichtiger noch: Es impliziert, dass alle anderen Getränkefirmen NICHT spenden. Was ist wenn die Grundeinkommensorganisation so einflussreich wird, dass man auf das Prestige ein Spender zu sein nicht verzichten kann..? Wenn Milliarden Menschen weltweit sich entschließen nur noch Produkte von Firmen zu kaufen die sich das Recht erworben haben mit dem Logo der Grundeinkommensorganisation zu werben…? Ich weiß, das sind sehr kaltherzige Gedanken und das exakte Gegenteil von der ersten Variante wo die Menschen einfach nur Spenden um zufrieden zu sein und ein gutes Gewissen zu haben. Du kannst spenden weil du glaubst (oder je nach Grad der Überzeugung „weißt“), dass es richtig und gut ist. Du kannst aber auch Spenden weil du dir einen persönlichen Vorteil davon erhoffst.

Genauso wie ein Mensch „gute“ oder „schlechte“ Sachen von dem Grundeinkommen kaufen kann, so kann er aus „guten“ oder „schlechten“ Gründen spenden. Genauso wie du zum Beispiel aus „guten“ oder „schechten“ Gründen Politiker werden kannst. Wie in der Realität halt. Und ich glaube die Existenz dieser beiden Seiten macht die ganze Vision nur realistischer.

Demnächst mehr dazu…

Malte Seidler

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