Ich weiß zwar nicht was hinter eurem Plan steckt, aber bitte setzt ihn um!

Liebe Piratenpartei, lieber Bundesvorstand, auch wir müssen mal reden (keine Angst ich trete von nichts zurück^^).

Es ist jetzt eine Woche her, dass in Bochum Listenkandidaten für die Europawahl gewählt wurden. Ich persönlich bin kein Kandidat geworden und gehe davon aus, dass jetzt irgendwo im Hintergrund ganz fleißig und total professionell ein Wahlkampf geplant wird.

Denn ich möchte euch sagen wie ich persönlich mich im Bezug auf den Europawahlkampf verhalten werde: Ich warte ab was der BuVo macht. Das liegt zum Einen daran, dass die politische kommunale Arbeit vor Ort jetzt Zeit in Anspruch nehmen wird, aber natürlich auch alles was man mit dem Adjektiv „beruflich“ beschreiben könnte. Es liegt natürlich auch an etwas was ich schon vor Wochen befürchtete, nämlich dass die Bewerber, die nicht ganz vorne gelandet sind sich jetzt erstmal ein bisschen zurückziehen weil ihr Konzept sich nicht durchgesetzt hat und denjenigen das Feld überlassen dessen Konzept die Versammlung überzeugt hat.

Aber es liegt auch an etwas wo ich mich frage ob es schon jedem so bewusst ist: Der Bundesvorstand hat den Wahlkampf an sich gezogen, quasi zur Chefsache erklärt, vor allem mit einer Entscheidung einige Tage vor der Aufstellungsversammlung. Und er hat zwar vereinzelten aber eigentlich keinen großen Widerspruch geerntet, weder auf dem BPT, noch von Seiten der gewählten Kandidaten. Das wäre vielleicht anders gewesen wenn andere Bewerber vorne gelandet wären, ich hab öffentlich gesagt dass ich mir das alles etwas anders und vor allem etwas arbeitsintensiver vorstelle, aber so ist es nunmal nicht gekommen.

Ihr wollt also, lieber Bundesvorstand, 3 Themen und 2 Kandidaten puschen (ich denke mal es war Zufall, dass auf den Fotos nach Bochum nun doch 3 Kandidaten waren?). Ok, klingt nach einem Plan. Mir persönlich ist aber nicht ganz klar wie dieser Plan im Detail aussieht, welche Beweggründe dazu geführt haben und welche Rolle die anderen Piraten im Bundesgebiet spielen werden. Deshalb bitte ich euch, lieber BuVo darum: Setzt euren Plan um und erntet den Lob wenn er gelingt und übernimmt die Verantwortung wenn er scheitert. Um es ganz deutlich zu sagen: Setzt euren eigenen Plan selber um, ich fürchte nur so klappt es. Weil ihr scheint die zu sein, die die Details dieses Planes kennen. Andere haben diese Details nicht und können deshalb nicht groß etwas beitragen außer abwarten und mal hier mal da auf einen Button drücken wo es heißt „Urheberrecht oder Datenschutz“.

Nochmal: Ich habe mir das anders vorgestellt. Ich hatte, naiv wie ich bin, vor Augen, dass spätenstens ab Montagabend nach Bochum die halbe Partei verrückt gemacht wird von einigen hochmotivierten Kandidaten, die innerhalb weniger Wochen Veranstaltungen aus dem Boden stampfen um ihre Themen zu präsentieren, Flyertexte und Plakatsprüche schreiben und auswählen, Filme produzieren zu ihren Themen die auf den Veranstaltungen als Opener gezeigt werden, entscheiden welche der vielen Kandidaten zu welchen Themen sprechen kann etc. etc. Und das innerhalb von Stunden damit danach andere wichtige Sachen getan werden können. Dieser Aktionismus wäre öffentlich, zum Beispiel über Mumblesitzungen, Mailinglisten und Stammtische gelaufen. Wie gesagt ich gehe davon aus, dass so etwas ähnliches jetzt im Verborgenen stattfindet. Das wenige was ich gehört habe war,  es wurde eine interne Mailingliste der 12 Listenkandidaten eingerichtet (Jetzt also doch ein Team von 12 Leuten??). Das sind so Momente wo ich sage: Ok, die scheinen sich irgendwas dabei zu denken, ich weiß zwar nicht genau was, aber ok, sie haben offenbar einen Plan.

Aber (und da spreche ich jetzt für mich weil ich nicht weiß wie es andere sehen):

Ich weiß nicht warum man, wie schon im BTW-Kampf, versuchen soll 3 Themen zu pushen, ich weiß nicht auf welchen Foren, auf welcher Plattform man die 2 Spitzenkandidaten präsentieren kann. Die Medien als Plattform sind weggebrochen. Ich weiß nicht genau was der Sinn des Planes ist der jetzt verfolgt wird. Deswegen kann zum Beispiel ich ihn nicht groß pushen oder vorantreiben. Und ich kann auch nichts hinzufügen, das dann vielleicht nicht in den Gesamtplan passt. Das müsst ihr tun, die diesen Plan erdacht haben und die ihr offenbar wisst wie man das alles im Detail klappen soll. Und ihr habt jetzt die Chance dies zu tun und zu zeigen was ihr könnt. Bitte macht es!

Der Parteitag, das höchste Organ, ist vorbei und kann nichts mehr machen. SMV oder Onlineparteitag ist auch nicht die nächsten Wochen. Deshalb: Setzt ihr euren Plan um, ihr seid die einzigen die etwas machen können und vor allem das Geld dafür haben^^.

Warum ich das jetzt sage? Vor allem weil es moralisch die richtige Vorgehensweise ist. Derjenige, dessen Plan sich in den letzten Wochen durchgesetzt hat, steht dafür, setzt ihn um und versucht andere dafür zu begeistern. Ich verheimliche aber nicht, dass ich mir im Sinne der demokratischen Spielregeln etwas anderes gewünscht hätte. Eine innerparteiliche Diskussion darüber, wie dieses Mal der Wahlkampf stattfinden soll, an dessen Ende ein Parteitagsbeschluss gestanden hätte, hat nicht stattgefunden. Warum? Ganz ehrlich, ich weiß es nicht. Das ist aber ein langfristiges Problem. Die Problemstellung wie man in der Partei das Zusammenspiel zwischen entscheidenden und ausführenden Organen regelt wird bis zur Europawahl nicht mehr ausdiskutiert werden können, deswegen muss man jetzt einfach machen.

Ach ja und eins noch: Denjenigen, die Ende Mai sagen werden „Mit dem Leichtantrag wäre das nicht passiert“, den empfehle ich doch ganz ernsthaft zu überlegen dem Beispiel des ursprünglichen Hauptantragstellers dieses Antrages zu folgen. Es gab eine demokratische Abstimmung, eine Diskussion, und selbst die Versammlung, die die Hauptantragstellerin zur Spitzenkandidaten kührte konnte mehrheitlich nicht überzeugt werden den Leichtantrag anzunehmen. Wenn es Fragen gibt, wenn es zum Beispiel darum geht den Inhalt zusammenzufassen, die Leute die am jetzt angenommenen Wahlprogramm gearbeitet haben sind bekannt und bereit ihren Teil beizutragen.

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