Zu den Parteiaustritten der Kieler Ratsherren

Ich entschuldige mich bei allen Wählern der Kieler Piraten hierfür http://www.kn-online.de/Lokales/Kiel/Kieler-Piraten-Seele-und-Schmidt-kehren-Partei-den-Ruecken und bedauere, dass ich die beiden Herren durch meine Mitarbeit bis zuletzt unterstützt habe und nicht früh genug die Konsequenzen gezogen habe obwohl ich es besser hätte wissen müssen.

Mein Beileid an die SSW, die sich nun auf Fraktionssitzungen mit regelmäßigen Wutausbrüchen wegen Nichtigkeiten freuen dürfen, auf fachlich unausgegorene Schnellschüsse die in Form von Anträgen und Pressemitteilungen (wie zuletzt wiederholt im Sozialbereich) rausgehauen werden, auf Anträge die einfach aus anderen Städten kopiert werden und auf Menschen denen es keine Probleme bereitet innerhalb von zwei Jahren zuerst (als es darum ging für die Piraten in den Rat einzuziehen) die Linie der Piraten, dann (als es darum ging sich in der Opposition beliebt zu machen) die der CDU und der FDP und jetzt (wo man die Chance auf „Regierungs-„beteiligung sieht) die der Mehrheitskooperation zu unterstützen. Die gelebte Politik der Beliebigkeit. Menschen die alles, jede Position, jede Begründung egal von welcher Sichtweise, auswendig lernen können und nachplappern können wenn es in der jeweiligen Situation opportun erscheint. Solche Menschen bringen es weit in der Politik? Ich hoffe dies bleiben Einzelfälle. Ich hoffe die Kieler Rathauskooperation aus SPD und Grünen lässt sich auf solche durchschaubaren Machtspielchen nicht ein. Ansonsten freue ich mich auf einen munteren Wahlkampf in 4 Jahren wo es ein leichtes sein wird den Kieler „Regierungsparteien“ vorzuwerfen, dass ihnen die Sicherung der Mehrheit wichtiger ist als das Wohl der Stadt und jeder „Wendehals“ (das Wort hat heute jemand anderes in den Raum geworfen), der bei der nächstbesten Gelegenheit wieder umfällt und damit für Unsicherheit sorgt, zur Sicherung dieser Mehrheit recht ist.

Und allen die jetzt von „Kompetenz“ der beiden Ratsherren reden. Ich glaube es wird zu oft etwas entscheidendes vergessen: Begründen kann man ALLES. Man kann mit vielen ausgefeilten und auswendig gelernten Worten JEDE Position begründen. Man kann „kompetent“ begründen warum Bürgerbeteiligung wichtig ist, man kann genauso „kompetent“ begründen warum sie lästig ist. Man kann ganz „kompetent“ begründen warum Mitpreisbremsen schlecht sind, man kann genauso „kompetent“ das Gegenteil begründen oder, um ein profanes Beispiel zu nehmen, dass der Kleine Kiel Kanal gut oder schlecht ist. Es geht in der Politik aber darum Entscheidungen zu treffen. Das Finden der Entscheidung ist das was am schwierigsten aber auch am wichtigsten ist. Wenn ein Politiker seine Entscheidungen aber nur danach richtet was in der jeweiligen Situation FÜR IHN SELBER gut ist, dann sollte das nicht unterstützt werden. Wie gesagt, ich habe es zu lange unterstützt und dafür entschuldige ich mich.

Hier übrigens die Reaktionen der Landes- und der Kreispartei: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-kiel/2014/09/inkonsequent-und-rueckratlos-der-ruecktritt-der-ratsherren-sollte-auch-die-niederlegung-ihrer-mandate-beinhalten/

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