Hauptsache man wählt die richtigen Leute?

Ich hab in den letzten Tagen mit einigen Leuten über mögliche Veränderungen der Zusammensetzung, ja der ganzen Funktionsweise und des Selbstverständnisses, des Bundesvorstandes der Piraten diskutiert. Einige sind wie ich der Meinung wir brauchen demokratisch kontrollierte Vorstände, zum Beispiel mit mehr Vorstandsmitgliedern oder Beisitzern ohne spezielle Aufgabe, die als Gesamtvorstand die Vorstandsbeschlüsse fällen und so, ähnlich wie ein Parlament die Regierung kontrolliert, den ausführenden oder geschäftsführenden Vorstand kontrolliert. Es gibt noch andere Modelle. Gremien wie einen Parteirat oder Länderrat, BEO oder SMV werden auch genannt (Auch wenn die wohl nicht so gut geeignet sind „kleinteilige“ Vorstandsbeschlüsse demokratisch abzusichern.).

Aber es gibt auch einige Piraten, die der Meinung sind wir brauchen nicht solche Veränderungen, wir müssen nur dafür sorgen, dass „die richtigen Leute“ in den Vorstand kommen, der dann ruhig auch klein sein darf und ein Jahr lang „Narrenfreiheit“ hat, also mittels Vorstandsbeschlüssen die Partei lenken kann ohne dass ihm jemand dazwischenquatschen kann.

Ich möchte an dieser Stelle kurz schreiben warum ich diesen Ansatz für nicht sinnvoll halte:

1. Wir haben exakt das jahrelang versucht. Manchmal hat es geklappt, oft nicht. Trotz Grillrunden und ähnlichem.

2. Und das klingt jetzt etwas hart, aber ist das nicht im Endeffekt so als wenn man sagt, „Das Führerprinzip funktioniert, solange man nur den richtigen Führer auswählt.“???

3. Auch hat es nichts damit zu tun, dass man den Leuten „nicht vertraut“, die man in den Vorstand wählt. Sagen wir Piraten demnächst auch „Vertraut doch Frau Merkel, sie muss nicht demokratisch, zum Beispiel durch ein Parlament, kontrolliert werden, sie wurde doch schon gewählt.“???

Es geht meiner Meinung nach jetzt darum demokratische Strukturen zu schaffen. Das hat nichts mit mangelndem Vertrauen zu tun. Es hat einfach etwas damit zu tun die Partei an das Umfeld anzupassen in dem, in Kommunalparlamenten und Landesparlamenten und auch in vielen Parteien, genau das selbe passiert. Dass die ausführenden Kräfte demokratisch kontrolliert werden von Menschen von Gremien, die dazu da sind. Und ein solches System steht und fällt nicht damit ob jetzt ein guter Mensch oder ein „Idiot“ an irgendeine Stelle gewählt wird. Die demokratische Kontrolle gleicht es aus. Anders wenn man auf kleine, „starke“ Vorstände („Führerprinzip“) setzt. Wenn dort mal die falschen Leute sitzen ist es fatal…

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2 Kommentare

  1. Ja, das ist ja alles schön und gut; so weit d’accord, aber…
    was mir bei der ganzen Kiste bislang zu kurz kommt, ist der ur-piratige Ansatz „Kordische Knoten zerschlagen; verkrustete Strukturen aufbrechen“. Wir müssen viel mehr radikal ergründen, wie wir mit unseren demokratischen Ansprüchen, am besten mit diesem Laster umgehen, einen Vorstand haben zu MÜSSEN – so schreibt es ja das Parteiengesetz vor.
    Wie geht man am besten damit um und wie sieht das im Detail aus ?
    Kann man einen Marionetten-Vorstand konstruieren, der nur die Formalien erfüllt, praktisch aber nix tut, weil alles, was normalerweise in seinen Bereich fällt, dezentralisiert und outgesourct in die Basis ist ? (Womit auch immer, Basisentscheid, Aufgaben-Teams, what ever)
    Das wär‘ doch mal was ! Michele Marsching verfasste doch mal einem Blogpost, in dem er recht detailiert darlegte, dass man ihn als Vorstand gar nicht braucht, weil man alle in seiner Position anfallenden Aufgaben gut in die Basis outsourcen kann; das ist doch mal ein Ansatz.

  2. LieberPirat · · Antwort

    Das geht nur, wenn
    MENSCH UND PERSON
    voneinander unabhängig werden.
    Dafür nötig: die
    http://www.BUNDESBOX.de

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