Zukunft der Piratenpartei

Die Zukunft der Piratenpartei…

… liegt in Europa.

Was wir brauchen um bei der Europawahl erfolgreich zu sein:

Ein Wahlprogramm. Dieses ist in der Entstehung und es wird am Bundesparteitag liegen einen der jetzt entstehenden Gesamtanträge anzunehmen.

Eine klare programmatische Ausrichtung. Auch die inhaltliche Ausrichtung, die sich aus dem Wahlprogramm ergibt ist wichtig. Als einer der Antreiber der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm nehme ich in dieser Rolle zwar eine neutrale Position ein. Als Pirat habe ich aber eine klare Meinung: Nur mit einer konsequenten Pro-europäischen Ausrichtung in allen Bereichen, auch in der Wirtschaftspolitik, können wir glaubhaft sein und in einer Parteienlandschaft die Lücke ausnutzen, die wohl auch dadurch entsteht, dass in den anderen Parteien eine „Euroskepsis“ sich breit machen wird um auf die AfD zu reagieren. Wer Ahnung hat der weiß, dass die Konsequenz aus der Eurokrise ein „Mehr an Europa“ sein muss.  Dort wo andere Angst vor Souveränitätsverlust schüren müssen wir Souveränitsverlust der Nationalstaaten fordern. Natürlich haben auch die etablierten Parteien (auch die CDU) eine im Kern Pro-europäische Ausrichtung. Aber sie können es nicht in dieser Form ausleben wie wir Piraten es können. Sie verlieren sich zu oft in Wiedersprüchen die es aufzudecken gilt und sie würden sofort von einem Teil ihrer Wähler zurechtgewiesen werden, die zum Beispiel eher Angst vor dem bürokratischen Monster EU haben als die Chancen einer gemeinsamen demokratischen Politik sehen. Die Piraten sollten in diesem Sinne nicht als Protestpartei agieren und alles was die Politik da macht „strikt ablehnen“, sondern viel eher betonen, dass sie die Zukunft Europas konstruktiv gestalten wollen. Klingt romantisch und abgedroschen, passt in diesem Falle aber.

Ein legitimiertes Team, das eine klare Strategie durchziehen kann. Das Hin und Her schieben von Verantwortung zwischen Basis, Vorstand, Kandidaten, Landesvorständen, Direktkandidaten, verschiedenen Teams hat zu keiner klaren Linie geführt. Hunderte Piraten haben bis zum Anschlag gearbeitet, draußen angekommen ist erstaunlicherweise nicht viel. Als Konsequenz daraus schlage ich für die Europawahl ein Wahlkampfteam vor, das aus den „Top 5“ der Europawahlliste gebildet wird. Diese müssen nicht alles selbst machen. Aber sie müssen entscheiden. Sie werden demokratisch gewählt, sie sind diejenigen, die für europapolitische Themen stehen werden, sie sind diejenigen, die diese Politik im Parlament vertreten werden, sie sind auch diejenigen, die (auch finanziell…) am meisten von einem Wahlerfolg profitieren werden und deshalb am motiviertesten sein werden.

Ein Vorstand der konstruktiv verwaltet. Ich hab schon in dem vorherigen Absatz angedeutet: Die Experten für den Europawahlkampf, vor allem für die Themen, werden die Kandidaten sein. Der Vorstand muss funktionieren und sich als Umsetzer verstehen der konstruktive Arbeit zulässt. Ich sage es ganz ehrlich: Ideal fände ich in dieser Situation einen Vorstand, in dem Piraten sitzen (vielleicht sogar als Vorsitzender), die sich um die internationale Zusammenarbeit der Piratenparteien bemühen und diese glaubwürdig vertreten können. „Wutpiraten“, die nicht über den Tellerrand des eigenen Landesverbandes schauen, wären in der jetzigen Situation im Bundesvorstand fatal.

Leute, die ihre Hausaufgaben machen. Wir dürfen nicht darauf hoffen, dass andere das machen was man auch selbst erledigen kann. Wenn wir auf Leute setzen, die die Fehler bei anderen suchen ohne selbst Alternativen zu liefern, dann brauchen wir uns nicht beschweren. Wenn wir ein halbes Jahr vor der Wahl sehen, dass ein Wahlprogramm fehlt, dann heißt es ransetzen und es erstellen. Wenn wir sehen, dass eine Strategie fehlt, dann heißt es ransetzen und sie erstellen, wenn wir sehen, dass Möglichkeiten fehlen, dass diese Ideen ihren Weg machen, dann heißt es ransetzen und diese Möglichkeiten schaffen. Bremser haben wir genug. Konstruktiv und effektiv arbeiten ist jetzt wichtig.

Wir brauchen Politiker. Es ist ein Unterschied ob man in Parlamenten, egal auf welcher Ebene, mit anderen Parteien sich auseinandersetzt oder kooperiert oder ob man in der Piraten „Bubble“ ständig nur mit eigentlich gleichgesinnten kämpft. Politisch denken ist wichtig. Und das heißt nicht als eigener wissenschaftlicher Berater zu agieren. Die Entscheidung welche politische Richtung eingeschlagen wird ist keine, die man wissenschaftlich beweisen kann, sondern die man politisch begründen und herleiten muss.

Wir brauchen eine Piratenpartei, die sich weltoffen präsentiert und geradezu Angst vor Souveränitätsverlust hervorruft. Die AfD nimmt die Europawahl ins Visier. Die anderen Parteien werden ihre euroskeptischen Positionen teilweise aufnehmen um das Wählerpotential für die AfD klein zu halten. Hier wird sich eine Lücke auftun, die nur durch die Piraten glaubhaft gefüllt werden kann. Wenn im März 2014, zwei Monate vor der Europawahl, die Schlagzeile erscheint „Will die Piratenpartei Deutschland abschaffen?“ dann werden wir etwas richtig gemacht haben. Ich will Plakate auf denen „European Pirate Party“ steht, ich will Plakate von niederländischen oder griechischen Piratenpartein in Deutschland hängen sehen. Mit holländischen und griechischen Texten.

Und wir brauchen eine klare Sprache. Ich war immer ein Gegner der „Keep it simple and stupid“ Strategie. Aber das andere Extrem ist auch nicht das Wahre. Mit bis zu 30 unterschiedlichen Flyern, Heften, Zeitungen am Infostand die Leute überzeugen zu wollen, das muss nicht sein. Bei der Europawahl sollte man sich konzentrieren. Ein Wahlprogramm, ein Flyer mit den wichtigsten Aussagen, eine Zeitung mit Artikeln zur Wahl. Braucht man mehr? Mehr ist nicht immer gleich besser. Wenn man sich auf das wesentliche konzentriert, schafft man es dass es gut gemacht wird.

Kurz: Wir brauchen Herausragendes. Was nicht heißen muss, dass man sich in Detailarbeit verliert. Man gestatte mir diesen Seitenhieb: Bei der Bundestagswahl 2013 hat man gesehen, dass die Parteien mit den hübschesten Plakaten, zum Beispiel die SPD mit ihrem ausgefeilten Farbkonzept nicht allein dadurch gewinnen.

Was wir nicht brauchen? Ich sag mal so: Auf dem letzten Stammtisch in Kiel vor der Bundestagswahl (und nach der Bayernwahl) hat man sehr schön gesehen wer auch bei 2% noch mitmacht. Ich habe deshalb die Hoffnung, dass viele Probleme sich bald von selbst erledigen werden.

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ein Kommentar

  1. HamburgFrank · · Antwort

    „Wenn im März 2014, zwei Monate vor der Europawahl, die Schlagzeile erscheint “Will die Piratenpartei Deutschland abschaffen?” dann werden wir etwas richtig gemacht haben. “

    Sorry Malte, damit zeigst Du dass Du leider nix kapiert hast 🙂 die Leute wollen keinen Schwachsinn hören, die wollen realistische funktionierende Lösungen für Europa. Mit Deutschland kontra Europa machst Du einen Konflkt auf den es nur in der Vorstellung einiger Verbohrter gibt, die Mehrheit der Menschen ist längst darüber hinaus und kann das integrieren. Google mal „Chicken tikka masala speach“ von Robin Cook 😉

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