Gesamtanträge um das Programm zu füllen?

Es ist offensichtlich, dass die ausführlichen Diskussionen auf Bundesparteitagen dazu führen, dass nur sehr wenige Programmanträge behandelt werden und so das Wahlprogramm für die Bundestagswahl nur sehr langsam gefüllt wird.

Johannes Ponader stellte heute nacht im Dicken Engel im Mumble eine Idee vor, die das beheben könnte: Gesamtanträge, mit denen mit einem Schlag das gesamte Wahlprogramm gefüllt werden soll, das dann im Laufe des BPT verfeinert werden kann.

Der ursprüngliche Begriff „Leitantrag“ fand übrigens wenig Anklang in der nächtlichen Runde, deshalb benutze ich einfach mal den Begriff „Gesamtantrag“. Aber das ist natürlich noch kein fest stehender Begriff.

Am Dienstag oder Donnerstag (4. oder 6. 12. 2012) soll es im Dicken Engel eine erneute Diskussion geben, Termin steht noch nicht fest.

Meiner Meinung nach ist das Konzept umsetzbar.

Meine Ideen wie man das umsetzen könnte:

So ein Gesamtantrag wäre im Grunde ist ein ganz normaler Programmantrag und kann von jedem beantragt werden (an die 5 Unterstützer denken). Was ihn unterscheidet wäre, dass er alle 13 Themenbereiche berücksichtigt und quasi ein vollständiges Wahlprogramm beinhaltet. Die Struktur mit den 13 Themengebieten ist hier einsehbar: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA378

Die Antragsteller dieser Gesamtanträge müssten im Antragstitel oder an geeigneter Stelle darauf hinweisen, dass es ein Gesamtantrag ist. Aber vermutlich wäre dies offensichtlich wenn man den Antrag sieht. Außerdem müsste im Antrag etwas erläutert werden wie: „Ich beantrage den gesamten Inhalt des Wahlprogrammes durch folgenden Text zu ersetzen“. Natürlich unterliegt so ein Antrag den selben Beschränkungen und Regelungen wie jeder andere Programmantrag. Selbstverständlich muss er als Wahlprogrammantrag eingereicht werden. Gesamtanträge zum Grundsatzprogramm wären aber theoretisch auch möglich.

Um alle Gesamtanträge, die dann vollständig konkurierend wären, in die Tagesordnung des BPT zu hieven müsste meiner Meinung nach ein entsprechender Tagesordnungsvorschlag angenommen werden der die Gesamtanträge als ersten Punkt fordert. Man erspart sich meiner Meinung nach also nicht die Diskussion um die Tagesordnung.

Nun gehen wir mal von dem Fall aus das klappt alles und wir haben am ersten Nachmittag des BPT einen Gesamtantrag angenommen der zu allen Punkten einen Text liefert. Nach Johannes‘ Konzept könnte man nun Detailarbeit leisten und einzelne Punkte durch einzelne Programmanträge ersetzen oder ergänzen. Das Ergänzen wird kein Problem sein. Aber: Was mache ich wenn ich zum Beispiel den Punkt zum Urheberrecht vollständig durch einen meiner Antragstexte ersetzen will? Da ich 4 Wochen vor BPT nichts mehr am Antrag ändern kann muss ich vorrausschauend denken. Wahrscheinlich wäre folgender Text im Antrag sinnvoll: „Ich beantrage im Wahlprogramm unter dem Punkt Urheberrecht folgenden Text einzufügen und  vorhandenen Text zu ersetzen“.

Was aber, wenn der Text wider erwarten doch zum vorhandenen Text passt? Johannes schlug folgenden Text vor, der die Versammlungsleitung in den Wahnsinn treiben würde aber wohl sinnvoll wäre: „Ich beantrage folgenden Text ins Wahlprogramm unter den Punkt Urheberrecht einzufügen. Die Versammlung soll per Mehrheitsbeschluss entschließen ob eventuell vorhandener Text ersetzt oder ergänzt werden soll.“ Meiner Meinung nach wäre dies Satzungskonform, aber das müssten nochmal andere Leute prüfen.

Auf jeden Fall müsste JEDER Antragsteller sich auf diesen Fall einstellen. Ansonsten kann es passieren, dass jeder wieder nur „folgenden Text einfügen“ fordert und eventuell Doppelungen entstehen, was zwar nicht sehr schlimm ist, aber wohl nicht ins Extrem getrieben werden sollte.

Anregungen zu diesem Konzept können in die Kommentarliste oder in folgendes, von Arne Pfeilsticker angelegtes, Pad geschrieben werden: http://dickerengel.piratenpad.de/176  (Ab Zeile 95)

Malte

Advertisements

ein Kommentar

  1. In Bochum wurden ganze Programmanträge nicht angenommen, weil man sich an einzelnen Begriffen störte. Mit der Größe des Antragstextes steigt auch die Gefahr, dass der Text einen Begriff enthält, an dem sich die Menge der abstimmenden Piraten stören kann. In diesem Sinne halte ich die Idee für gut, aber nicht umsetzbar.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: