Habemus Wirtschaftsprogramm! Aber welches?

Juhu, wir wir haben Wirtschaft im Grundsatzprogramm! So hört man es nun oft. Aber gucken wir mal was da wirklich drinsteht.

Im Grunde und mit etwas Wohlwollen kann man sagen, man hat folgenden Aufbau:

  • Präambel mit Werten (aus PA444)
  • Grundlagen einer Wirtschaftspolitik (Präambel aus PA091)
  • Einzelne Elemente / Module (aus PA091)

Aber wenn man es genau nimmt und sich die Texte durchliest, hat man: Zwei Präambeln mit Definitionen von Werten und 4 einzelne Bereiche Wirtschaft (und Arbeit- Sozialpolitik).  Auch wird deutlich, dass auch die Verfasser von PA444 offenbar kräftig woanders (Bei PA091 oder PA002?) abgeschrieben haben.

Folgende Aspekte thematisieren beide Präambeln (PA444 bezeichne ich mit 1, PA091 2)

  • Werte :Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit(1) Freiheit, Transparenz und gerechter Teilhabe, Humanismus(2)
  • Menschlichkeit (1) und Lebensqualität bzw (2) wichtiger als BIP und Wachstum(1,2)
  • Individuelle Entfaltung (1) bzw. selbstbestimmte Entfaltung (2)
  • Allen Menschen und der Gemeinschaft bzw. Gemeinwohl (1), Wohlstand und Lebensqualität in einer Gesellschaft(2)
  • Globalisierte Wirtschaft (2) bzw.  über den nationalen Rahmen hinaus (1)

Darüber hinaus werden andere Aspekte angerissen zwischen Teilhabe, individuellen Lebensentwürfen, Haushalts- und Subventionspolitik, Finanzsystem, Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung und Realwirtschaft.

Das heißt: Die beiden Präambeln lassen wich auf jeden Fall zusammenfassen in einer. Das wäre eine Arbeit, die man für Neumarkt leisten kann.

Module wie Globalisierung und Ökologie werden immer wieder dazukommen.

Fehlen tun sicher noch andere wichtige Aspekte.

Aber es fehlt meiner Meinung nach auch noch ein Teil mit grundlegender, dröger Wirtschaftspolitik und fundamentalen Richtungsentscheidungen (Eigentum), für die die Basis (Ablehnung von PA002) offenbar nur schwer zu begeistern sind.

Folgendes ist meiner Meinung nach für Neumarkt zu leisten:
Eine vereinheitlichte Präambel mit Wertvorstellungen und Fundamente für eine Wirtschaftspolitik.

Die Frage ist hier nur, ob die meisten Piraten überhaupt fundamentale Fragen wie Eigentumsordnung und Vertragsfreiheit konsequent und ehrlich diskutieren wollen und ob in Neumarkt überhaupt Zeit ist den Bereich Wirtschaft zu behandeln jetzt wo das Thema besetzt ist, keine Lücke mehr darstellt und andere Themengebiete (z.B. Landwirtschaft) zunehmend agressiver nach vorne drängen und behandelt werden wollen.

Malte

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